E-Democracy
Demokratie im ursprünglichen Sinne bedeutet die Herrschaft des Volks. Das Wort stammt vom altgriechischen demokratia (demos = Volk, kratos = Kraft, Macht) ab.
Im Allgemeinen versteht man unter E-Democracy das Verwenden von elektronischen Informations- und Kommunikationstechnologien für demokratische Belange. Dies eröffnet den Menschen neue Wege Demokratie zu verwirklichen und zu leben.
Überblick E-Democracy
In einer Demokratie spielen vor allem Information, Diskussion und Mitbestimmung des Einzelnen eine entscheidende Rolle. Das Internet ermöglicht es, den am politischen Prozess teilnehmenden Personen, dies auf elektronischem Wege (z.B. in Foren, in Blogs, etc.) zu tun.
Parteien werben im Internet, preisen ihre Wahlprogramme an, aber auch an der Politik interessierte Menschen können sich per Internet informieren. Der Diskurs sowohl unter Politikern, unter Bürgern, als auch zwischen Bürgern und Politikern wird gefördert.
Ein ständiger Verbesserungsprozess ist für jede Demokratie lebensnotwendig; dieser darf durch den Einsatz von
E-Democracy nicht be- bzw. verhindert werden. Grundsätzlich bietet das Internet gute Chancen politische Ziele, Meinungen, Überzeugungen mit geringen Kosten zu propagieren.
Dies bietet aber auch radikalen Randgruppen die Möglichkeit auf sich aufmerksam zu machen, was zu einer Radikalisierung der politischen Landschaft führen könnte.
Zu erwähnen bleibt, dass die Wahlwerbung per Internet erlaubt ist, die offiziellen Wahlseiten jedoch frei von Wahlwerbungen sein müssen, da die Entscheidungsfreiheit des Wählers gesichert sein muss.
Auswirkung des Internet auf die Demokratie
Folgende Tabelle aus dem Buch Elektronische Demokratie von Prof. Dr. Bernd Holznagel et.al. (Seite 18) beschreibt die Auswirkungen des Internets auf die Demokratie:
| Blickwinkel der Bürger | Blickwinkel der Politik | |
|---|---|---|
| Information | Aufruf politischer Nachrichten Beispiel: politik-digital.de | Angebot politischer Akteure Beispiel bundestag.de |
| Diskussion | Gespräche über Politik Beispiel: politisches Diskussionsforum bei Telepolis | Gespräche mit der Politik Beispiel: Online-Chats mit Politikern über Parteiportale |
| Partizipation/Aktion | Kampagnen im Netz Beispiel: Genfood-Kampagne von Greenpeace | Debatte über Gesetzgebungsvorhaben Beispiel: Novellierung der Datenschutzgesetzgebung |
| Interaktion (Wahlen) | Meinungsumfragen Beispiel:Umfragen der Europäischen Kommission | Wahlen im Netz Beispiel: Studierendenparlament in Osnabrück |
| Administration | Digitalisierte Verwaltung Beispiel: One-Stop-Government | Digitalisierung von Verwaltungsabläufen Beispiel: Government to Government |
Quelle:
* Holznagel, B. (2001), Elektronische Demokratie – Bürgerbeteiligung per Internet zwischen Wissenschaft und Praxis, Verlag C.H.Beck oHG, München
Formen von Demokratie
Teledemocracy (Kabeldemokratie)
Die Idee der Teledemocracy kam in den USA schon anfang der 70ziger Jahre auf. Technische Basis ist die Einführung von Kabelfernsehern. Diese Kupferkoaxialkabel sollten es ermöglichen, dass sich Bürger über sogenannte Rückkanäle an der demokratischen Entwicklung beteiligen können. Dieses 2 Wege Fernsehen sollte den Ruf nach mehr Information und Beteiligung seitens des Bürgers durch Wahlen bzw. Abstimmungen stillen.
Die Teledemocracy stellte einen Schritt in Richtung direkter Demokratie dar. Direkte Demokratie beschreibt den Zustand, dass Bürger in Volksabstimmungen direkt Anteil an der Gesetzeswerdung, politischen Maßnahmen und der Besetzung von politischen Ämtern haben.
Cyberdemocracy (Computerdemokratie)
In Deutschland lehnte man sich vor allem an die Arbeit von Krauch an. Für ihn stand im Vordergrund das politische Wissen der Bürger durch direkte Demokratie zu verbessern. Die Bürger sollten durch die ihnen zur Verfügung stehenden Medien ihre Meinung kundtun. Krauch riet vor allem zum Einsatz von Computern, da damit Informationen und Nachrichten schnell verbreitet werden können.
Auch in den USA entstand mit der Entwicklung von Computernetzwerken die Bewegung der Cyberdemocracy. Diese wurde aber nicht von allen positiv aufgenommen, da in der Cyberdemocracy der Einfluss von Geld eine untergeordnete Rolle spielt.
Je mehr Demokratie auf neuen Technologien aufbaut, desto wichtiger ist es die digitale Kluft zu beachten. Tatsache ist, dass sich die Bevölkerung zu einer Informationsgesellschaft entwickelt, doch es ist notwendig darauf zu achten ob auch alle Altersgruppen bzw. sozialen Schichten an diesem Prozess partizipieren.
Quelle:
- Holznagel, B. (2001), Elektronische Demokratie – Bürgerbeteiligung per Internet zwischen Wissenschaft und Praxis, Verlag C.H.Beck oHG, München
