Belgien hat in den vergangenen Jahren im Bereich E-Democracy und E-Voting große Fortschritte gemacht.
Farbenfrohes Flandern
Im Jahr 2002 stellte die Regionalregierung in Flandern ein Online Forum Kleurrijk Vlaanderen (farbenfrohes Flandern) ins Netz, indem die Bürger und Bürgerinnen Flanderns aufgerufen wurden, die Zukunft des Landes aktiv mitzubestimmen. Dies soll in Form von moderierten Online Foren erfolgen. Die Regierung stellt eine Fülle von Informationen, zu den in den Foren diskutierten Themen zur Verfügung, die durch zusätzliche Informationen der Bürger ergänzt werden können. Um an einer Diskussion aktiv teilzunehmen, müssen sich die Bürger registrieren, jedoch werden Angaben, die bei der Registrierung gemacht werden nicht überprüft.
Kafka Initative
Nur ein Jahr später haben die Bundes-, Regional- und Stadtregierungen die Initative Kafka ins Leben gerufen. Auf dieser Internetplattform hatten die Bürger bis März 2004 die Möglichkeit Probleme im administrativen Bereich zu diskutieren. Zusätzlich zum Online Forum (kafka.be) wurde eine kostenlose telefonische Hotline eingerichtet, die es den Bürgern ermöglichen sollte der Regierung auftretende Probleme mitzuteilen. Die Argumente der Bürger wurden auf Datenträgern gespeichert und den verantwortlichen Regierungsmitgliedern als Verbesserungspotenziale übergeben. Sinn dieser Initative war es einen Grundbaustein für Reformen im Bereich der Administration zu legen.
Entwicklung von E-Service
Seit dem Jahr 2003 wird die Administration des E-Government elektronisch unterstützt.
Weitere Informationen unter: http://www.kmodirect.be/evap/direct.kmodirect_home.show.
Elektronische Identifizierung
Das derzeit wichtigste Projekt in Belgien ist die Einführung der BELPIC (Belgian Personal Identity Card), die seit 2003 in Planung ist und voraussichtlich 2008 abgeschlossen wird.
Zukünftige Initiativen:
Erleichterung der elektronischen Administration und Information vor allem für behinderte Menschen.
Weitere Informationen unter: http://www.handicap.fgov.be
Quelle:
Bereits 1989 entschloss sich Belgien im Jahr 1991 elektronische Testwahlen durchzuführen. Dazu wurden Firmen von der Regierung zur Entwicklung von Wahlsoftware, die der Papierwahlform möglichst ähneln soll, aufgerufen.
Aufbauend auf den Erfahrungen dieses Testversuches wurde 1994 in Belgien ein Gesetz eingeführt, das elektronische Wahlen ermöglicht.
Nach Schaffung der gesetzlichen Grundlage haben in Belgien bis zum Jahr 2006 5 elektronische Wahlen stattgefunden:
| Jahr | Art der Wahl |
|---|---|
| 1999 | Regionalwahlen |
| 2000 | Lokalwahlen |
| 2003 | allgemeine Wahlen |
| 2004 | Regionalwahlen und europäische Wahlen |
| 2006 | Lokalwahlen |
Bei diesen Wahlen wurden folgende 2 Wahlsyteme eingesetzt:
Der Programmcode der Systeme war auf der offiziellen Regierungsseite öffentlich zugänglich. Wahlmaschinen kamen in beiden Wahlsystemen zum Einsatz.
Die einzelnen Städte durften zwischen den 2 oben genannten Wahlsystemen frei entscheiden, jedoch musste beachtet werden, dass die beiden Systeme nicht kompatibel sind.
Quelle:
http://www.osce.org/documents/odihr/2006/11/22177_en.pdf
http://ec.europa.eu/idabc/jsps/documents/dsp_showPrinterDocument.jsp?docID=2634&lg=en
http://europa.eu.int/idabc/en/chapter/332
http://www.e-voting.at/main.php?ID=81
http://www.ovum.co.uk/beacon/pdf/belgium.pdf
http://ec.europa.eu/idabc/en/document/890/332
http://alexandria.tue.nl/extra1/afstversl/wsk-i/hornickel2006.pdf