Bereits im Jahr 2005 befand sich das E-Government Projekt der deutschen Regierung in der Endphase. Ende 2005 waren in etwa 340 Dienstleistungen online zugänglich und laut Aussagen der Bundesregierung viel genutzt.
Weitere Informationen unter:
http://www.bund.de
Elektronische Identifizierung
Die deutsche Bundesregierung hat bereits mit dem deutschen Akt für Elektronische Signatur die europäische Richtlinie für elektronische Signaturen umgesetzt.
2004 hat das Innenministerium dazu angeraten neue elektronische Identitätskarten in Umlauf zu bringen, die auch biometrische Daten des Besitzers am Chip gespeichert haben.
2005 wurde eine Initiative (Deutsche Strategie) gestartet, die das Ziel hat den Einsatz von elektronischen ID-Karten in den Bereichen E-Government und E-Business und im Behördenumgang verpflichtend zu machen.
Zukünftige Initiativen
2007 soll die deutsche Gesundheitskarte fertig gestellt werden, auf der Namen, Geburtsdatum, Geschlecht, Adresse,… gespeichert sind. Zusätzlicher Speicherplatz für weitere Informationen ist gegeben.
Quelle:
In Deutschland gibt es eine Reihe von Forschungsgruppen auf dem Gebiet der elektronischen Wahl, die teilweise staatlich gefördert werden.
Bereits 1999 veranstaltete die Forschungsgruppe Internetwahlen eine Testwahl bei den Sozialwahlen der Techniker Krankenkasse Hamburg. Es konnte neben der rechtlich bindenden Briefwahl eine Stimme per Internet abgegeben werden. Probleme sind vor allem bei der eindeutigen Identifizierung der Wähler aufgetreten.
Im Jahr 2000 folgte die erste rechtsgültige Online-Abstimmung bei der Wahl des Studentenparlaments der Uni Osnabrück. Diese Wahl wurde mit i-vote (http://www.i-vote.de/) durchgeführt. Es wurden 412 Studenten mit digitalen Signaturen und Lesegeräten ausgestattet um ihre Wahl vom eigenen PC oder in dafür gedachten Räumen treffen zu können.
Im gleichen Jahr wurde in Brandenburg die Personalabteilung des Landesamtes für Datenverarbeitung und Statistik Brandenburg elektronisch gewählt. Zwei Jahre später fand erneut eine Wahl statt. Diese war im Gegensatz zur vorherigen rechtsgültig und es wählten ca. 70% elektronisch.
T-Systems CSM führte 2002 eine bundesweite elektronische Betriebsratswahl durch. Die Mitarbeiter konnten ihre Stimme vom Arbeitsplatz aus oder in Wahllokalen abgeben. Zusätzlich zur elektronischen Stimmabgabe gab es in den Wahllokalen die Möglichkeit der Papierwahl. Der Anteil von elektronisch abgegebenen Stimmen schwankte je nach Betrieb zwischen 70 und 90%. Der Vorteil dieser Wahl war, dass die Mitarbeiter den Umgang mit digitalen Signaturen bereits kannten, da digitale Signaturen im Berufsleben bereits eingesetzt wurden.
Die einzigen in Deutschland erlaubten Wahlmaschinen sind die von dem niederländischen Nedap Unternehmen hergestellten ESD1 und ESD2. Unter anderem kamen sie in den Bundestagswahlen 2005 zum Einsatz.
Da eine Gruppe von Niederländern diese Wahlmaschinen innerhalb kürzester Zeit hackten, kam bei den Bürgermeisterwahlen 2006 in Cottbus zusätzliche Software zum Einsatz.
Im Moment gibt es eine starke Tendenz gegen elektronische Wahlen in Deutschland und es sind derzeit viele Verfahren am Laufen, die teilweise sogar im Bundesverfassungsgericht verhandelt werden.
2008 bei den Wahlen in Hamburg soll aber trotzdem ein elektronischer optischer Stift zum Einsatz kommen.
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