Estland nimmt sowohl im Bereich E-Democracy als auch E-Voting im europaweiten Vergleich eine Spitzenposition ein.
TOM (http://tom.riik.ee) bezeichnet das estnische E-Government Portal, dessen Ziel es ist die Bevölkerung am politischen Entscheidungsprozess aktiv teilhaben zu lassen.
Bürger können Ideen und Kommentare zu geplanten politischen Veränderungen auf dieser Website platzieren und deren Verlauf mitverfolgen. Um aktiv mitdiskutieren zu können, ist eine Registrierung erforderlich.
Im Jänner 2003 wurden 371 Ideen, die auf dieser Seite platziert wurden von der Regierung umgesetzt.
Entwicklung von E-Service
Das estnische Melderegister ermöglicht es den Bürgern Umzüge elektronisch durch
Versenden eines digital signierten Dokuments zu melden.
Dies ist unter folgender Website möglich: http://w3.andmevara.ee/index.php?lang=rar
Weiters gibt es eine Onlineanmeldung für höhere Schulen wie z.B. Universitäten. Der Bewerber kann sofort sehen, ob er an der Universität angenommen wurde, da die Schulabschlussnoten bereits in einer digitalisierten Datenbank vorliegen. Man kann sich auf dieser Seite mittels estnischer ID-Karte oder einer estnischen Bankomatkarte registrieren.
Anmeldungen können über folgende Webseite durchgeführt werden:
www.sais.ee/index_en.html
Elektronische Identifizierung
Bürger können eindeutig über ID-Karten, e-tickets,… identifiziert werden.
Zukünftige Initiativen
Estland strebt Weiterentwicklungen in geo-information services (eGIS), im Einsatz von elektronischen Dokumenten und der Archivierung dieser Dokumente im E-Government Bereich an. Weiters wird die Entwicklung eines koordinierten social welfare information and service systems gefördert.
Quelle:
Estland hat mit dem sehr weit fortgeschrittenen E-Government die besten Vorraussetzungen zur Einführung von elektronischen Internetwahlen geschaffen. Der Besitz einer ID-Karte ist für die Einwohner Estlands seit dem Jahr 2002 gesetzlich vorgeschrieben. Entscheidend ist, das dieser Chip eine digitale Signatur enthält.
Dies stellt eine wesentliche Erleichterung bei der Einführung von elektronischen Wahlen dar, da die Frage der eindeutigen elektronischen Identifikation wegfällt.
2002 wurde in Estland die gesetzliche Grundlage für das Durchführen von elektronischen Wahlen geschaffen. 2003 gründete NEC ein E-Voting Projekt, das Estland auf die bevorstehende Einführung der Internetwahlen vorbereiten sollte. Dieses wurde 2004 fertig gestellt.
Bereits im Jahr 2003 waren elektronische Parlamentswahlen geplant, die aber doch auf 2005 verschoben wurden.
Im Jahr 2005 fanden Testwahlen in Tallin statt. Bei diesen Wahlen gab es von Anfang an die Möglichkeit mehr als eine Stimme abzugeben, wobei die zuletzt abgegebene Stimme gewertet wurde. Nachdem die Testwahlen ohne größere Schwierigkeiten durchgeführt werden konnten war es bei den Kommunalwahlen im selben Jahr möglich landesweit seine Stimme per Internet abzugeben. Die Wähler mussten ihren Personalausweis durch ein Lesegerät ziehen und die Wahlseite aufrufen um die Wahl zu treffen. Um letztendlich die Stimme abzugeben musste die Wahl noch einmal durch die Eingabe eines Pin Codes bestätigt werden. Die Bevölkerung befürwortete diese Möglichkeit zu wählen. Es gaben ca. 9000 Wahlberechtigte ihre Stimme elektronisch ab.
Im Jahr 2007 fanden in Estland weltweit die ersten optionalen aber rechtlich bindenden Onlinewahlen statt. Das Wahlsystem war das gleiche wie das aus dem Jahr 2005, das die seit 2002 verpflichtenden ID-Karten nutzt. Der Anteil an Wählern die ihre Stimme via Internet abgegeben haben betrug 5.4%.
Informationen über die Durchführung und den Ablauf dieser Parlamentswahlen unter folgendem Link:
http://www.osce.org/documents/odihr/2007/07/25385_en.pdf
Quelle: