Entwicklung von E-Service
Frankreich hat ein sehr weit entwickeltes elektronisches Steuersystem. Bürger können ihr Einkommen elektronisch eingeben und erhalten sofort Rückmeldung über die zu zahlenden Steuern.
Unter folgenden Website ist dies möglich: www.impots.gouv.fr
Elektronische Identifizierung
Die elektronische health insurace ID-Karte Vitale, die seit 1998 im Umlauf ist wurde 2006 verbessert. Zusätzlich wurde 2006 eine eID Karte CNIE (Carte Nationale d´Identite Electronique) im Rahmen des INES Programms (Identification Nationale Electronique Securisee) eingeführt.
Zukünftige Initiativen
Das elektronische Ausfüllen und Versenden von Formularen soll mit Hilfe von elektronischen Signaturen möglich gemacht werden. Weiters soll die Transparenz und Einfachheit der elektronischen Administration verbessert werden. Weitere Informationen unter: www.service-public.fr
Quelle:
Ein Forum, das für die Internetrechte der Bevölkerung kämpft, wird von der französischen Regierung unterstützt.
http://www.foruminternet.org/en/?PHPSESSID=d5be694b41eba639439d2ae1b3d40e18
Im Jahr 2002 sind bei Präsidentschaftswahlen und Nationalversammlungswahlen elektronische Wahlmaschinen zum Einsatz gekommen. Ca. 1500 Einwohner der Städte Merignac und Vandoeuvre-les-Nancy hatten die Möglichkeit ihre Stimme elektronisch abzugeben.
Der Ablauf der elektronischen Wahl sah wie folgt aus: Die Wähler mussten am Wahltag in ihrer Gemeindeverwaltung über eine Smartcard, auf denen persönliche und biometrische Daten gespeichert wurden, identifiziert werden. Nach der Identifizierung konnten sie dann in der Wahlkabine ihre Stimme, die über spezielle Netzwerke übertragen wurde, auf einem Touchscreen abgeben.
Weitere Informationen zu diesen Wahlen siehe:
http://www.francetelecom.com/vfrance/direct_v3/journalistes/f_journalistes.html
Im Jahr 2003 wurde der Einsatz von elektronischen Wahlmaschinen zur Stimmerfassung und –zählung per Verordnung auf Grundlage des Wahlgesetztes von 1969 vom Innenministerium erlaubt.
Im Ausland lebende Franzosen konnten 2003 ihre Stimme bei den Wahlen des obersten Rats der Franzosen im Ausland ihre Stimme elektronisch abgeben. Diese Möglichkeit nutzten in etwa 60%.
Im Jahr 2004 fanden elektronische Regionalwahlen statt. Das besondere an diesen Wahlen war, dass in Frankreich zum ersten Mal rechtlich bindende Wahlen in Brest abgehalten wurden.
Weiter Informationen unter:
http://ec.europa.eu/idabc/en/document/2314/335
2004 führte Frankreich während der Wahl zum europäischen Parlament weitere Testwahlen durch. 18 Gemeinden konnten elektronisch wählen und es kamen 3 Typen von Wahlmaschinen zum Einsatz.
Weitere Informationen unter:
http://ec.europa.eu/idabc/en/document/2635/358
Im Jahr 2005 konnten Teile der französischen Bevölkerung bei der Abstimmung zur Ratifizierung der EU-Verfassung ihre Stimme elektronisch abgeben. In 50 Gemeinden wurden Wahlmaschinen mit Touchscreens aufgebaut, jedoch wird nicht in allen Gemeinden die elektronische Wahl zur Ermittlung des Abstimmungsergebnisses gezählt. Die französische Bevölkerung steht den elektronischen Wahlmaschinen durchaus kritisch gegenüber.
Weitere Informationen unter:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/60015
Auch im Jahr 2007 kamen bei der Präsidentschaftswahl elektronische Wahlmaschinen zum Einsatz. In 82 Gemeinden wurden in der ersten Runde elektronische Testwahlen durchgeführt. Ca. 1.4 Millionen Menschen konnten ihre Stimme elektronisch im Wahllokal abgeben. Jedoch kam es in manchen Gemeinden zu längeren Warteschlangen, PC-Ausfällen,….
Weitere Informationen unter:
http://www.unwatched.org/node/463
http://www.heise.de/newsticker/meldung/88064
Quelle: