E-Participation Projekte in Österreich

Projekt „Mitmachen.at“:
Mitmachen.at ist ein großangelegtes Forschungsprojekt im Bereich E-Democracy und E-Participation, umgesetzt und betreut vom österreichischen Bundesrechenzentrum, bei dem getestet wird wie neue Technologien am optimalsten für Beteiligungsverfahren eingesetzt werden können. Auf der Plattform werden Themen aus den Bereichen Umwelt, Gesundheit, Bildung, Sicherheit, Infrastruktur, Sozialsystem, politisches System und Beschäftigung behandelt.
Das Projekt ist in vier Phasen aufgeteilt:

  • Phase 1 (01.11.06. – 27.11.06.): Beurteilungen und Meinungen zu den auf der Plattform verfügbaren Themen können abgegeben werden.
  • Phase 2 (28.11.06 – 14.12.06): Eine Kommission erarbeitet aus den gesammelten Beiträgen Zukunftskonzepte, unterstützt durch eine Textanalysesoftware.
  • Phase 3 (15.12.06 – 30.01.07): Die durch die Kommission erarbeiteten Zukunftskonzepte werden auf der Plattform präsentiert und können im Rahmen einer Online-Abstimmung bewertet werden.
  • Phase 4 (ab 31.01.07): Die Endergebnisse des Projekts werden auf der Plattform präsentiert und stehen zum Download zur Verfügung. Des Weiteren werden sie an die jeweiligen Entscheidungsträger in Politik und Verwaltung weitergegeben.


Projekt „Parlinkom.gv.at“:
Hinter dem Projekt Parlinkom.gv.at verbirgt sich eine umfangreiche Informationsseite des österreichischen Parlament. Besucher können sich über alle aktuellen Tätigkeiten des Parlaments informieren, sowie zahlreiche weitere Informationen rund um das Parlament abrufen, es handelt sich also um eine Form der E-Participation Stufe 1.
Die Inhalte der Seite sind in folgende drei Bereiche gegliedert:

  • Parlament aktiv: Enthält Informationen zum aktuellen parlamentarischen Geschehen, Informationen über Abgeordnete und Funktionsträger, Informationen zur Bürgerbeteiligung und europäische und internationale Interaktionen.
  • Parlamentarismus erklärt: Enthält detaillierte Erklärungen aller Begriffe rund um Nationalrat, Bundesrat, der Bundesversammlung sowie allgemein Parlamentarismus in Österreich.
  • Parlamentsservice: Enthält Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme, Informationen über Besuchsmöglichkeiten und Presseinformationen.


AuslandsösterreicherInnen-Internet-Umfrage des BMEIA:
Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, unterstützt durch das Bundesrechenzentrum, führte vom 10.10.2005 bis 30.11.2005 ein E-Participation Projekt in Form einer Internetumfrage unter AuslandsöstereicherInnen durch.
Inhalt der Umfrage war die Reihung einzelner Themenbereiche von Staatsbürgerschaftsthemen nach ihrer Wichtigkeit, die Abstimmung zu Detailfragen und die Bewertung des Projekts an sich.
Insgesamt gab es rund 2300 Beteiligungen bei der Reihung, rund 1800 bei den Detailfragen und etwa 1600 bei der Bewertung des Projekts, 750 Teilnehmer formulierten sogar eigene Kommentare und Anregungen.
Die Tendenz der Ergebnisse der Befragung, ebenso wie die selbst formulierten Kommentare und Anregungen der Teilnehmer, entsprach den Erwartungen der Betreiber, die sechs Auswahlmöglichkeiten mit dem meisten Zuspruch waren:

  1. „Beibehaltung der österreichischen Staatsbürgerschaft beim Erwerb einer fremden Staatsangehörigkeit“: Wurde am Häufigsten als „sehr wichtig“ bewertet.
  2. „Weitergabe der Staatsbürgerschaft an eheliche Kinder“: Wurde am zweithäufigsten als „sehr wichtig“ beurteilt.
  3. „Erleichterung der Doppelstaatsbürgerschaft“: Landete in der Reihung der Bewertungen mit „sehr wichtig“ auf Platz drei.
  4. „Die Herkunfts-Staatsangehörigkeit soll man immer beibehalten (können)“: Hier wurde die Option „Ja“ am vierthäufigsten aller Ergebnisse gewählt.
  5. „Doppel- / Mehrfachstaatsangehörigkeit sollen verhindert werden“: Auf diese Frage antwortete in Summe die fünfthöchste Zahl mit der Option „Nein“.
  6. „Wer die Frist des Erwerbs der österreichischen Staatsbürgerschaft durch seine Mutter übersehen hat, soll das nachholen können“: Wurde am sechsthäufigsten positiv mit „Ja“ bewertet.


Sowohl der Abschlussbericht des Projekts, als auch die von den Benutzern zur Veröffentlichung freigegebenen Kommentare, können auf der Internetseite des Projekts abgerufen werden.
Insgesamt wurden die Beteiligung und die Ergebnisse des Projekts von den Betreibern als sehr positiv empfunden, die Teilnehmerzahl übertraf die zuvor getroffenen Erwartungen, und aus den Kommentaren und Anregungen haben sich brauchbare Informationen zur Weiterverfolgung ergeben.

Quellen

 
projekte/oesterreich/e-participation_projekte_in_oesterreich.txt · Last modified: 2007/06/14 20:41 by markus_smolnik
 
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