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Software as a Service - Verträge richtig abschließen
Vor etwas mehr als einem Jahrzehnt ist ASP (Application Service Providing) große Mode geworden: Jeder Unternehmer soll sich auf das konzentrieren, was er am Besten kann und den ganzen IT‐Kram an den Spezialisten auslagern. Im Grundsätzlichen kein besonders neues Geschäftsmodell, neu war
nur der Name.
Was aber ist Kerngeschäft und was nicht? Was muss der Unternehmer behalten und was darf und soll er auslagern? Was passiert, wenn die Leistung bei weitem nicht so ist wie erhofft? Wenn sein Unternehmen sich als gleichsam lebendiger Organismus weiterentwickelt, und weder der Unternehmer noch sein ASP‐Provider die betreffende Kompetenz im ausreichenden Maß hat, um die Leistung an die neue Lage anzupassen? Wenn Datenlecks entstehen, wenn der Provider insolvent wird?
Also ist ASP doch nicht so gut, wie eine zeitlang fast allgemein behauptet wurde, und auch nicht so viel anders als das gute alte Rechenzentrum. Wie so oft wurde dann an Stelle des belasteten alten Namens ein neuer, unbelasteter gewählt: SaaS, Software as a Service. Also alter Wein in neuen Schläuchen.
Dabei war und ist das Geschäftsmodell gar nicht schlecht, der entscheidende Grund für die weitverbreitete Unzufriedenheit war die Unsicherheit – genauer: durch Hype geweckte falsche Vorstellungen ‐ darüber, was ASP/SaaS leisten kann und was nicht, welche Themen vor Vertragsabschluss zu besprechen sind und was der Vertragstext enthalten muss.
Dieser Schwierigkeit soll die vorliegende Broschüre abhelfen. Sie wurde von einer Arbeitsgruppe der Vienna IT Enterprises (VITE) unter der Leitung von Mag Paul Meinl erarbeitet. Maßgeblich daran beteiligt war die Arbeitskreis IT‐Leistungverträge und Rechtspolitik der OCG, deren Mitglieder UnivProf Dr Gunter Ertl, DI Helmut Maschek und Dr Eike Wolf an den Sitzungen regelmäßig teilgenommen haben. Diese OCG‐Arbeitskreis befasst sich derzeit mit einem ergänzenden Projekt, nämlich kommentierten Musterverträgen ASP/SaaS und konnte daher ihre Erfahrungen einbringen.
Die Broschüre macht keine Formulierungsvorschläge, sie weist auf die Punkte hin, die bei Vertragsverhandlungen wichtig sind und worauf hier geachtet werden muss. Denn erfahrungsgemäß fehlt es oftmals schon an der notwendigen Offenheit zwischen Kunden und Anbietern, was bei der Vertragserfüllung zu großen, manchmal sogar unüberwindlichen Schwierigkeiten führen kann. Dementsprechend unklar ist immer wieder auch die Leistungsbeschreibung, unter der sich beide Teile entweder Gegensätzliches oder gar nichts vorgestellt haben.
Die Broschüre weist vier Teile auf. Es will sichergestellen, dass nichts esentliches übersehen wird. Zunächst wird der SaaS‐Vertrag als solcher behandelt, erörtert wird aber auch ein Verfahren zur außergerichtlichen Streitbeilegung und der Konkursfall. Hier geht es vor allem um den Zugriff des Kunden auf die Daten unabhängig vom gerichtlichen Insolvenzverfahren über das Vermögen des Anbieters. Hingewiesen wird auch darauf, dass beide Teile die Compliance‐Anforderungen zu beachten haben.
Der zweite Teil betrifft Datenschutz‐ und Sicherheit, sowohl ein technisches und organisatorisches als auch ein rechtliches Problem. Im dritten Teil wird die Ausfallsicherheit behandelt, ein Thema von grundlegender Bedeutung, auf das der Anbieter den Kunden schon bei den Vertragsverhandlungen hinzuweisen hat. Der vierte und letzte Teil betrifft das Betriebsverhalten, also vor allem das Antwortzeitverhalten, ein Thema, das der Anbieter ebenfalls schon vor Vertragsabschluss ansprechen muss.
Ein Glossar schließt die Broschüre ab.
Diese entspricht dem derzeitigen rechtlichen und technischen Stand, doch muss sich der Benutzer im klaren sein, dass die Entwicklung im Insolvenz‐ und im Datenschutzrecht im Fluss ist. Die Insolvenz des Anbieters zieht erfahrungsgemäß nur allzu oft diejenige des Kunden nach sich, wenn sich dieser nicht durch geeignete Maßnahmen absichert; und welche Folgen unangebrachte Großzügigkeit im Umgang mit Kunden‐ und Mitarbeiterdaten hat, konnte in letzter Zeit nur allzu oft den Medien entnommen werden.
Wie die Einleitung ausdrücklich hervorhebt, ist für die Zukunft geplant, den Leitfaden in erweiterter Form einer Zertifizierung von SaaS‐Dienstleistungen durch eine neutrale Institution (zB OeNORM, TÜV) zugrundezulegen. Hier sind jedoch noch interne Gespräche über die genaue Abwicklung in Gang.
Gunter Ertl
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Leitung
Univ.-Prof. Dr. Gunter Ertl
Dampierrestraße 6, 1140 Wien,
Tel: 01/94 95 52
E-Mail: g.ertl@kabsi.at
Stv. Leitung
Ing. Dr. Eike Wolf
Bechardgasse 15/8
1030 Wien
Tel: 01/367 85 26
E-Mail: eike.wolf@telecom.at
